History


Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden!"

Um die vor dem finanziellen Aus stehenden Städte vor dem endgültigen Absturz zu bewahren und die Lebensqualität für die Bürger zu sichern, haben sich 19 Kommunen des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes zu einem Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden - Lasst unseren Städten die Würde" zusammengeschlossen. Um Hilfe zur Selbsthilfe von Land und Bund zu erhalten, werben sie gemeinsam mit einer Reihe von Aktionen um die Unterstützung ihrer Bürger.
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18. Dezember 2009: Demonstration der Stadtspitzen vor dem Düsseldorfer Landtag

Wenn 19 Stadtspitzen zusammen mit ihren Kämmerern und ausgestattet mit Transparenten vor dem Düsseldorfer Landtag auftauchen, muss schon etwas außergewöhnliches passiert sein. Die beteiligten Städte sind in eine schier aussichtslose Finanzkrise geraten. Gemeinsam haben die Städte ein Konzept erarbeitet, wie sie mit Hilfe von Land und Bund aus dieser Krise herauskommen könnten. Dieses haben sie dem Land nach der Demo vorgelegt.

 

19. Februar 2010: "Essener Signal" zur kommunalen Finanzkrise

Auf einer hochkarätigen Fachtagung am 19. Februar 2009 in Essen haben die 19 Städte des Aktionsbündnisses "Raus aus den Schulden!" das sogenannte "Essener Signal" verabschiedet. Darin skizzieren sie nicht nur die dramatische Lage des betroffenen Kommunen, sondern fordern von Land und Bund Sofortmaßnahmen zur Entlastung bei den laufenden Auf- und Ausgaben, aber auch Hilfe zur Lösung der Altschuldenproblematik.

 
Dem Aktionsbündnis der sogenannten Memorandum-Städte gehören an:
Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Solingen, Wesel, Witten und Wuppertal.